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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 17. Juni 2010 – Version 1.07
von
Schmuck-Palema
Patrick Lensch
Bergstr. 17
24103 Kiel
Deutschland
Telefon +49 (0)431 - 240 656 1
Telefax +49 (0)431 - 556 884 99
E-Mail info@schmuck-palema.de
Internet www.schmuck-palema.de
Steuernummer 19/010/14162, FA Kiel-Nord
Kleinunternehmer nach §19 Abs. 1 UstG
§ 1 Allgemeines
Für die Geschäftsbeziehung zwischen »Schmuck-Palema Patrick Lensch« (nachfolgend: "Verkäufer") und dem Kunden (nachfolgend: "Käufer") gelten bei Bestellungen über diesen Onlineshop ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Dieses Online-Angebot richtet sich ausschließlich an Endverbraucher in Deutschland. Die angegebenen Preise sind Endverbraucherpreise in Euro, zzgl. Versandkosten. Die angegebenen Beträge enthalten keine Mehrwertsteuer, da der Verkäufer als Kleinunternehmer nach §19 Abs. 1 UstG. von der Umsatzsteuer befreit ist.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop (Online-Katalog) stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar (invitatio ad offerendum). Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist.
Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Käufer durch elektronische Bestätigung (Maus-Klick, Eingabetaste o. ä.) dem Verkäufer ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages unterbreitet, welches der Verkäufer durch Übersendung der bestellten Ware annimmt. Der Verkäufer wird dieses Angebot grundsätzlich annehmen, behält sich jedoch die Annahme insbesondere dann vor,
a) wenn sich für den Verkäufer, insbesondere aus den Angaben des Käufers, der begründete Verdacht ergibt, dass der Käufer seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen wird.
b) wenn auf den Internetseiten Druck- oder Schreibfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Käufers geworden sind.
c) wenn sich aus dem bisherigen Verhalten des Käufers ergibt, dass dieser seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen wird.
§ 3 Lieferung
(1) Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich.
(2) Im Fall der Nichtlieferbarkeit eines Artikels ist der Verkäufer nicht zur Erfüllung des Vertrages verpflichtet. Der Käufer wird jedoch unverzüglich unterrichtet und eventuell geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.
(3) Die Lieferung erfolgt direkt an die vom Käufer bei der Bestellung angegebene Lieferadresse.
(4) Die Ware wird ausschließlich als versichertes Paket geliefert. Der Versand erfolgt durch Hermes Logistik Gruppe Deutschland GmbH oder DHL (Deutsche Post AG).
(5) Die voraussichtliche Lieferzeit lässt sich der Produktbeschreibung entnehmen. Falls dort keine Angaben gemacht werden, erfolgt die Lieferung bei Bestellannahme innerhalb von 4-5 Werktagen.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Kaufpreisforderungen gegen den Käufer Eigentum von dem Verkäufer.
§ 5 Versandkosten
(1) Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Käufer trägt, werden den Preisen hinzugerechnet.
(2) Für Lieferung innerhalb Deutschlands und Verpackungskosten berechnet der Verkäufer einen anteiligen Pauschalbetrag von 1,90 EUR, unabhängig von der Anzahl und dem Gewicht der Artikel.
(4) Ab einem Warenwert von 30 EUR liefern wir deutschlandweit versandkostenfrei.
(3) Bei dem Versand per Nachnahme (DHL) beträgt die Nachnahmegebühr zusätzlich 4,90 EUR, darüber hinaus werden seitens DHL bei Abgabe des Päckchens 2,00 EUR Bearbeitungsgebühr erhoben.
(4) Es gibt keine Mindestbestellmenge.
§ 6 Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, PayPal, ClickandBuy, Nachnahme und Rechnung. Weitere Einzelheiten kann der Käufer den Informationen innerhalb des Bestellvorgangs entnehmen.
(2) Der Zahlungsverzug tritt nach den gesetzlichen Regelungen ein. Befindet sich der Käufer in Verzug, so kann der Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank verlangen. Das Recht des Verkäufers, einen nachweisbaren höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt, wie das Recht der Käufers einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.
§ 7 Widerrufsbelehrung
--- Widerrufsbelehrung ---
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Patrick Lensch
Bergstr. 17
D-24103 Kiel
Telefax +49 (0)431 - 556 884 99
E-Mail info@schmuck-palema.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
--- Ende der Widerrufsbelehrung ---
§ 8 Gewährleistung
(1) Für alle während der Gewährleistungszeit auftretenden Mängel der Sache gelten die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, sowie die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Neuwaren 24 Monate ab Erhalt der Ware, bei Gebrauchtwaren 12 Monate. Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch, sowie Lagerung oder durch Eingriffe Dritter obliegen nicht der Gewährleistung.
(2) Der Verkäufer gewährleistet, dass die bestellte Ware seine Räume in einwandfreiem Zustand verlässt.
(3) Dem Käufer ist bewusst, dass die Produktabbildungen vom Aussehen der gelieferten Ware geringfügig abweichen können, insbesondere hinsichtlich Farbe, Struktur und Größe. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderungen für den Käufer zumutbar sind.
§ 9 Haftung
(1) Der Verkäufer haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in seinem Webangebot eingestellten Informationen.
(2) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
(3) Für solche Schäden, die nicht von § 9, 2 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Verkäufer, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
(4) Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von § 9, 2 noch § 9, 3 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet der Verkäufer gegenüber Verbrauchern – dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
(5) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
§ 10 Datenschutz
(1) Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) macht der Verkäufer darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich streng vertraulich behandelt.
(2) Die von dem Käufer übermittelten Daten werden von dem Verkäufer ausschließlich zur Abwicklung seiner Bestellung verwendet. Alle Daten des Käufers werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und verarbeitet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt von dem Verkäufer nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen, es wird jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet übernommen (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien der Internetpräsenz des Verkäufers.
(3) Der Käufer hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
(4) Bei Anmeldung zum Newsletter wird die E-Mail-Adresse zum Zwecke der Werbung bis zur Abmeldung vom Newsletter gespeichert.
§ 11 Anwendbares Recht
(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht zwischen Käufer und Verkäufer unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
(2) Das Fernabsatzgesetz in jeweils gültiger Fassung findet Anwendung.
(3) Nach § 19 UStG betreibt Patrick Lensch diesen Online-Shop als Kleinunternehmer.
§ 12 Sonstiges
(1) Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
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